|
|
AGB
 |
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Betreiber des Onlineshops:
Aquaristik-Paradies.de
Gewerbeallee 24
D – 45478 – Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0049 – 208 – 443 51 68
E-Mail : info@aquaristik-paradies.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummern : DE233161750
1. Allgemeines
a) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge welche die Firma Aquaristik-Paradies.de
Gewerbeallee 24 45478 – Mülheim (nachfolgend „aquaristik-paradies.de“) mit dem Kunden abschließt oder deren Abschluß sie für den Kunden mit ihren Kooperationspartnern vermittelt.
b) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausdrücklich als ausgeschlossen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
c) "Verkäufer "im Sinne dieser AGB ist aquaristik-paradies.de , soweit der Kunde den Kaufvertrag mit aquaristik-paradies.de als Vertragspartner abschließt. In Fällen der Vermittlung des Abschlusses eines Kaufvertrages mit einem Kooperationspartner durch aquaristik-paradies.de ist “Verkäufer“ der entsprechende Kooperationspartner.
d) "Verbraucher" im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen der Verkäufer in Geschäftsbeziehungen tritt, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
e) "Unternehmer" im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen aquaristik-paradies.de bzw. der Partner in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
f) "Kunde" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Vertragsschluß
a) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Alle Angebote stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, dem Verkäufer gegenüber ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages abzugeben.
b) Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar. Dies gilt auch für Bestellungen über Fernkommunikationsmittel (z.B. Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax, Brief). Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. aquaristik-paradies.de wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich mit einer ersten Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme wird durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden erklärt. Damit wird der Vertrag wirksam. Der Bestellvorgang wird von aquaristik-paradies.de gespeichert.
c) Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Der Verkäufer verpflichtet sich gleichzeitig, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
3. Vergütung
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der auf der Website jeweils angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
4. Preise
Die auf aquaristik-paradies.de aufgeführten Preise sind inklusive der gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise des Bestelldatums.
5. Versandkosten und Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ab Mülheim per einen von uns gewählten Paketdienst oder einem ähnlichen Spediteur. Versandkosten betragen Pauschal 4,90 Euro pro Bestellung, unabhängig von der Bestellsumme. Sollte die Bestellung nur in Teillieferungen möglich oder nötig sein, so berechnen wir selbstverständlich nur einmal Versandkosten.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten berechnen wir selbstverständlich nicht.
3. Die Übergabe der Waren an den Paketdienst/Spediteur erfolgt in der Regel am gleichen Tag des Zahlungseingangs, Verfügbarkeit der Ware vorausgesetzt. Wir behalten uns für die Auslieferung einen Zeitraum bis zu 5 Tagen vor.
6. Eigentumsvorbehalt
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zu deren vollständiger Bezahlung vor.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Zur Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware ist der Kunde nicht berechtigt. Über Zugriffe durch Dritte auf die zur Sicherung dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sowie einen Besitzwechsel hat der Kunde der Verkäufer unverzüglich zu unterrichten.
7. Rückgaberecht
a) Rückgaberecht
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Verkäufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
aquaristik-paradies.de
Gewerbeallee 24, 45478 – Mülheim an der Ruhr
Email: info@aquaristik-paradies.de
b) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verkäufer mit dem Empfang.
8. Gefahrübergang
a) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
b) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Unternehmer über.
9. Gewährleistung
a) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b) Gegenüber Unternehmern ist der Verkäufer bei Vorliegen eines Mangels zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
d) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
e) Unternehmer haben offensichtliche Mängel innerhalb von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Unternehmer innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Rügefrist kommt eine Gewährleistung für die davon betroffenen Mängel nicht in Betracht.
f) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von Arglist, dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
g) Der Verkäufer haftet nicht für Mängel an der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, daß die Ware unsachgemäß behandelt worden oder in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, daß der Kunde die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege der Ware (z.B. Bedienungsanleitung) nicht befolgt hat.
10. Haftungsbeschränkung und -freistellung
a) Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung der Verkäufers auf den nach der Art der Ware vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
b) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder Übernahme einer Garantie.
c) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für seine Angestellten, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen.
11. Datenschutz
a) Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist dem Verkäufer ein besonders wichtiges Anliegen. Der Verkäufer geht mit den vom Kunden übermittelten Daten sorgfältig und gewissenhaft um.
b) Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten des Kunden hält der Verkäufer sich streng an die gesetzlichen Bestimmungen für den Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz.
c) Einzelheiten zum Datenschutz bei aquaristik-paradies.de finden Sie auf diesen Seiten unter den Datenschutzbestimmungen.
12. Aufrechnung und Zurückbehaltung
a) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
b) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
13. Schlussbestimmungen
a) Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die UN-Konvention über den internationalen Kauf und Verkauf von Waren (CISG) findet keine Anwendung.
b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
Mülheim an der Ruhr im Juli 2009 |
|
|
Bestseller
|
